Megatrends mit spezifischer Relevanz für die Zukunft der Sicherheit

Im Rahmen der swissfuture-Studie „Wertewandel Schweiz 2030 – der künftige Wert der Sicherheit“ hat eine Expertengruppe evaluiert, welche Megatrends von besonderer Bedeutung für die Sicherheitsfrage der nächsten Jahre sein werden. Der folgende Text ist aus dieser Studie entnommen, die ich gemeinsam mit Georges T. Roos und Francis Müller im Auftrag von swissfuture und Dank freundlicher Unterstützung des Bereiches Sicherheitspolitik des VBS und des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz verfasst habe:

Megatrends mit Sicherheitsrelevanz

Wir gehen in dieser Studie aus methodischen Gründen von der Annahme aus, dass in den nächsten zwanzig Jahren keine „Wild Cards“ eintreffen werden. Der Einfluss potentiell möglicher Wild Cards würde die Szenarien einseitig und sehr spekulativ machen. Wir nehmen also beispielsweise an, dass in Mitteleuropa kein Krieg ausbrechen wird, dass die europäische Gesellschaft nicht durch eine Seuche oder Katastrophe dezimiert wird und dass die EU nicht in nationalistische Einzelstaaten auseinandergebrochen ist. Wir gehen vielmehr davon aus, dass bestimmte Einflussfaktoren den zukünftigen Wertewandel vorantreiben und entwickeln die folgenden sicherheitsrelevanten Megatrends, die in allen vier Szenarien wirksam sein werden – und die wir entsprechend nicht variieren:

Machtverschiebung zu einer multipolaren Weltordnung

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs sprach der Soziologe Francis Fukuyama vom „Ende der Geschichte“ und dem definitiven Siegeszug des euro-amerikanischen Demokratieverständnisses. Wegen des Zerfalls der Blöcke und der aufstrebenden Länder ist die Welt jedoch multipolarer geworden. In Mittelosteuropa sind neue „alte“ souveräne Staaten entstanden, die in ihrer frisch gewonnen Unabhängigkeit gegenüber der EU hadern. Und spätestens mit 09/11 ist die angeblich tot gesagte Geschichte der konfrontativen und gewaltbereiten Machtpolitik zurückgekehrt. Die ökonomische und militärische Vormachtstellung der transatlantischen Staaten wird von Indien, China und Brasilien und anderen „Emerging Markets“ zunehmend in Frage gestellt. Die „E7“ (Indien, Brasilien, Türkei, Mexiko, China, Russland und Indonesien) werden zu den „G7“ aufschliessen. China und Indien – so Pricewaterhouse-Coopers im Bericht „The World in 2050“ – werden den USA den Spitzenrang als wirtschaftlicher Grossmacht streitig machen. Dem ökonomischen Machtkampf folgt der politische und der militärische. Noch fällt ungefähr die Hälfte der globalen Rüstungsausgaben auf die USA. China erhöhte jedoch seine Militärausgaben gemäss dem „Yearbook 2010 Military Expenditure “ des Stockholm International Peace Research Institute im Jahr 2009 um 15%, Indien um 13% und Brasilien um 24%. Die Wachstumsraten sind hoch, der Anteil gegenüber den USA allerdings immer noch moderat. Eine neue Weltordnung wird entstehen.

Zunehmende Bedeutung von Non-State-Actors

Das 19. und 20. Jahrhundert waren die Blütezeit der Nationalstaaten. Heute sind zunehmend nichtstaatliche Akteure im globalpolitischen Geschehen aktiv. Zu den Non-State-Actors gehören beispielsweise globale Unternehmen, Hedge Fonds Managers, nichtstaatliche Organisationen (NGO), Terror-Organisationen, Warlords, Organisationen der organisierten Kriminalität, zivile und kommerziell motivierte Sicherheitsfirmen der inneren und äusseren Sicherheit und Religionsgemeinschaften. Viele möchten ihre Werte globalisieren – seien dies ökonomische Paradigmen oder ideologische Überzeugungen. Non-State-Actors sind nicht an Territorien gebunden und entziehen sich häufig gezielt den nationalstaatlichen Gesetzgebungen. Zahlreiche dieser Non-State-Actors sind nicht als hierarchische, klar strukturierte Organisationen aufgebaut, sondern funktionieren als Netzwerke, deren Zellen autonom Kompetenzen entwickeln. Neue Kommunikationsmedien verbreiten Inhalte schneller und erhöhen die Anzahl der Empfänger. Non-State-Actors gehen sehr kompetent mit diesen Medien um, dabei sind sie häufiger agiler und effektiver als staatliche Organisationen. Sie gewinnen so breitere Aufmerksamkeit – und je nachdem mehr Unterstützung oder auch Ablehnung.

Wechsel der machtpolitischen Instrumente

Zwischen Nationalstaaten wird immer weniger der klassisch-konventionelle Krieg erklärt, dessen Ziel es ist, Territorien und Hauptstädte zu erobern. Stattdessen kommt es zu erpressungsähnlichen Drohungen von Staaten und grossen Institutionen – auch von Non-State-Actors wie zum Beispiel NGO, die zunehmend den medialen Pranger einsetzen, um eine (sich empörende) Öffentlichkeit zu mobilisieren. Es gibt einen Krieg der Bilder und der Symbole. Viele Konflikte werden ökonomisch ausgetragen. Als Machtmittel dienen Industriespionage, Rechtsauffassungen, Embargos, Rohstoffe, böswillige Transaktionen an den Börsen um dem Wert von Landeswährungen oder Aktien zu schaden und natürlich die Aufmerksamkeitsökonomie. Die Komplexität ökonomischer Systeme und die Abhängigkeit von kritischen Infrastrukturen ist am steigen, wobei gleichzeitig die Vernetzung der kritischen Infrastrukturen zunimmt –und so deren Verletzlichkeit.

Verschärfter globaler Wettbewerb um Ressourcen

Der wirtschaftliche Aufstieg von Schwellenländern und die globale Zunahme an Wohlstand erhöhen den Rohstoff-Bedarf. Der technologische Fortschritt und die zunehmende Substitution von Erdöl als Energieträger durch Elektrizität verlangt nach neuen Rohstoffen, deren Primärproduktion und Lagerstätten geographisch ungleichmässig verteilt sind. Im Jahr 2008 stammten beispielsweise 95% der weltweit hergestellten seltenen Erden, die vor allem in der Hightech-Industrie eine zentrale Rolle spielen, aus China. Der Westen verliert zunehmend seinen Einfluss auf rohstoffreiche Länder. Er steht als ehemaliger Kolonialist in keiner guten Verhandlungsbasis, zumal er im internationalen Handel immer weniger Fragen der Menschenrechte und der Demokratie ausklammern kann. Und wie schon häufig in der Geschichte kommt den ressourcenreichen Staaten ökonomisch und machtpolitisch eine Schlüsselrolle zu (siehe oben: Machtverschiebung).

Wachsende Verletzbarkeit kritischer Infrastrukturen

Moderne Gesellschaften sind auf hochkomplexe, technische Infrastrukturen angewiesen, damit sie funktionieren. Diese Infrastrukturen – etwa Transportsysteme, Pipelines, Elektrizitätsinfrastrukturen und Alarmierungssysteme – sind abhängig von Informations- und Kommunikationstechnologien. Diese Abhängigkeit macht diese Infrastrukturen zu „kritischen“. Die bestehenden Infrastrukturen müssen in Stand gehalten werden, neue müssen gebaut werden. Beides erfordert hohe Investitionen. Durch ihre Komplexität sind sie verletzlich und können durch verschiedene Gefährdungen aus den Bereichen Natur, Technik und Gesellschaft beeinträchtigt werden. Sie können auch durch einen virtuellen Anschlag sehr real gefährdet werden. Innerhalb der vier Szenarien wird die Frage variiert, wer diese Infrastrukturen schützen soll.

Information wird schneller verbreitet und verfügbarer

Die Geschwindigkeit der Verbreitung von Information und der einfache Zugang zu ihr haben nie dagewesene Dimensionen angenommen. Bibliotheken sind Online. Internetplattformen wie Wikileaks veröffentlichen Staats- und Betriebsgeheimnisse. Der Begriff des Privaten und des Öffentlichen werden neu definiert – die Kontrolle der Öffentlichkeit durch staatliche Organe wird erschwert. Das Aufrechterhalten von Privatsphäre und Datenschutz wird zunehmend schwierig. Jeder kann Informationen – und insbesondere auch Gerüchte, gezielte Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über politische oder ökonomische Sachverhalte – in kurzer Zeit weltweit verbreiten und so Börsen oder politische Stimmungen manipulieren. Vieles wird transparent – und bleibt zugleich aufgrund der steigenden Komplexität und Informationsflut intransparent. Dies fördert ein neues Informationsverhalten und neue Partizipationsbedürfnisse der Menschen. Die Informationshoheit gewinnt, wer Informationen rasch analysiert, aufbereitet und breit zugänglich macht. Dank Social Media können sich Smartmobs sehr schnell formieren und politische Machtverhältnisse verändern, was die Ereignisse in der arabischen Welt anfangs 2011 gezeigt haben. Da elektronische Dokumente sehr schnell in unerwünschte Hände gelangen können und sowohl in Text- wie auch in Bildform zunehmend einfach gefälscht werden können, kommt es zu einer Aufwertung persönlicher Beziehungen, um die Glaubwürdigkeit der Absender und der Dokumente tatsächlich verifizieren zu können.

Cyberspace als neuer Tatort und neues Schlachtfeld

Die Internetkriminalität nimmt dramatisch zu – und sie entzieht sich aufgrund ihres virtuellen und extra-territorialen Charakters der nationalstaatlichen Gesetzgebungen. Raubzüge finden innerhalb virtueller Welten statt – durchgeführt von realen Tätern, die sich im virtuellen Raum verstecken. Gerade weil „nur“ der virtuelle Raum zum Schlachtfeld wird, entsteht gelegentlich ein falsches Sicherheitsgefühl. Die Wirtschaft wird virtuell angreifbar – und sie muss hohe Beträge tätigen, um die Sicherheit ihrer Produktion, ihrer Mitarbeitenden und ihrer Kunden zu gewährleisten. Insbesondere Kundeninformationen werden zu einer wertvollen Ressource. Die Vernetzung kann systemtheoretisch eine höhere Stabilität bedeuten, aber zugleich auch eine höhere Verletzlichkeit, da sich mehr Angriffspunkte ergeben. Durch hochpräzise und technologisch komplexe Waffensysteme und Wirkmittel, die über Informations- und Kommunikationsinfrastrukturen untereinander und mit den Führungszentren vernetzt sind, können militärische Streitkräfte agiler und wirkungsvoller geplant werden. Trotzdem benötigt die Mediation von zukünftigen Konflikten immer noch grosse Mannschaftsbestände.