Wird „Sicherheit“ zukünftig noch ein gesellschaftlicher Wert in der Schweiz sein?

Vorwort zur Studie „Der künftige Wert der Sicherheit“ – eine Vertiefung zu „Die Schweiz 2030 – vier Szenarien“

Sicherheit ist in der Schweiz ein wichtiger Wert. Die Bundesverfassung sieht den Zweck der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter anderem darin, die Freiheit und die Rechte des Volkes zu schützen und die Unabhängigkeit und Sicherheit des Landes zu wahren.

Sicherheit ist ein wichtiger, aber kein absoluter Wert. Die Wahrnehmung von Sicherheit, die Aversion gegenüber naturbedingten, technischen oder gesellschaftlichen Gefährdungen und die Bereitschaft, in Schutz und Sicherheit zu investieren, verändern sich in Abhängigkeit von den zugrunde liegenden Werten. Der Wertewandel in der Gesellschaft steht dabei in einem Wechselspiel mit der Thematisierung von Sicherheit und Risiken in der Öffentlichkeit und mit der sich objektiv verändernden Sicherheitslage. Diese Studie beschäftigt sich mit der zukünftigen Sicherheitspolitik unter dem Aspekt des Wertewandels. Ein Wertewandel kann zu Gesetzes-, ja sogar zu Verfassungsänderungen führen. Auch das Verständnis in der Öffentlichkeit, wer für welche Art von Sicherheit zuständig ist, wandelt sich letztlich unter dem Einfluss von Wertesystemen. Und auch die Diskussion, wie viel Sicherheit kosten darf, oder wie die Aufgabenteilung zwischen (Miliz-)Armee, kantonaler Polizei und kommerziellen Sicherheitsunternehmen aussehen soll, ist Ausdruck des Wertewandels.

Aufbauend auf der Hauptstudie «Wertewandel in der Schweiz 2030. Vier Szenarien» und den dortigen Erkenntnissen zum künftigen Wertewandel wurden im Dezember 2010 Fachpersonen aus den Bereichen der inneren und äusseren Sicherheit sowie dem Schutz kritischer Infrastrukturen zu einem Workshop bzw. zu bilateralen Gesprächen eingeladen. Für diese Austauschrunden wurden Experten aus Bund, Kantonen, Wirtschaft, Universitäten und Medien berücksichtigt. (Die ebenfalls in der Verfassung erwähnte soziale Sicherheit war nicht Gegenstand der Studie, sie findet aber als Rahmenbedingung Berücksichtigung.) In der Diskussion wurden die Szenarien der Hauptstudie vertieft. Dabei wurden beispielsweise die Fragen erörtert, in welchem Wechselspiel das Sicherheitsempfinden und spezifische Sicherheitsbedürfnisse mit dem gesellschaftlichen Wertewandel stehen, welche Wertehaltungen Einfluss auf das Sicherheitsverständnis nehmen und wie sich die Spannungsfelder zwischen den Werten Freiheit und Sicherheit sowie Individualismus und Solidarität entwickeln könnten.

Als Resultate dieser Gespräche werden in dieser Vertiefungsstudie in einem einführenden Kapitel Megatrends beleuchtet, die besonderen Einfluss auf die Werte rund um die Sicherheit haben. Die Szenarien stellen als Bilder möglicher Zukünfte die sicherheitsspezifische Vertiefung der vier Wertewandel-getriebenen Szenarien aus der Hauptstudie dar. Auf katastrophale Ereignisse, die zu einem überraschenden Bruch in den Szenarien führen würden, wurde bewusst verzichtet.

Welchen Wert hat Sicherheit in einer zukünftigen Schweiz im Szenario Ego, in dem die Betonung individueller Freiheit und der Glaube an (technische) Machbarkeit zu einer Dominanz von Leistung und Wettbewerb führen und der Fokus auf dem Schutz der kritischen Infrastrukturen liegt, die notwendige Grundlagen für die wirtschaftliche Prospe rität sind? Wie könnte in einem Szenario Clash die Werte-Zukunft aussehen, wenn es in einer soziokulturell auseinanderdriftenden Schweiz zu fraktionierten Parallelgesellschaften kommen wird, so dass die öffentliche Ruhe und Sicherheit keine Selbstverständlichkeit mehr sein werden? Was bedeutet es, wenn im Szenario Balance harmonische Verhandlungslösungen im Zentrum stehen und in dieser zukünftigen Schweiz Integration, Partizipation und Solidarität dominierende Werte in der Sicherheitsdiskussion sein werden? Oder wie könnte Sicherheit im Szenario Bio Control aussehen, in dem eine zukünftige Bevölkerung der Schweiz strikte Normen und verbindliche ethische Standards formuliert, diese Werte internalisiert und deren Einhaltung kontrolliert und rigide durchsetzt?

Diese Szenarien machen keine Aussagen zur Eintretenswahrscheinlichkeit oder zur politischen Wünschbarkeit. Sie wollen als Spiegel zur Überprüfung aktueller Visionen, Strategien und Konzepte und ihrer Zukunftstauglichkeit dienen. Sie wollen zur Bereicherung der Diskussion dienen, indem sie den Brückenschlag ermöglichen wollen zwischen der fachlichen Diskussion künftiger Risiken einerseits und der politischen Diskussion andrerseits. Diese Szenarien wollen zur Diskussion herausfordern, in welcher Form und zu welchem Preis der Wert Sicherheit in Zukunft in der Schweiz gestaltet werden soll.

Dr. Andreas M. Walker, Co-Studienleiter